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Mehr als 7.800 Abschiebungen im vergangenen Jahr
Inneres/Antwort - 11.02.2010
Berlin: (hib/STO/) Im vergangenen Jahr hat es nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland mehr als 7.800 Abschiebungen gegeben. Auf dem Luftweg seien insgesamt 7.289 Abschiebungen erfolgt, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/644) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/459). 536 Abschiebungen wurden demnach auf dem Landweg vollzogen und 5 Abschiebungen auf dem Seeweg nach Schweden.
Zu so genannten Zurückschiebungen kam es 2009 laut Antwort auf dem Luftweg in 4.981 Fällen, an den Landgrenzen in 4.740 Fällen und an den Seegrenzen in 61 Fällen. Zurückgewiesen wurden den Angaben zufolge an den Seegrenzen 59 Menschen, an den Landgrenzen 311 und auf dem Luftweg 2.935.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, scheiterten 2009 insgesamt 164 Rückführungen auf dem Luftweg aufgrund von Widerstandshandlungen und 41 aus medizinischen Gründen. 58 Rückführungen auf dem Luftweg scheiterten der Vorlage zufolge an der Weigerung der Fluggesellschaft oder des Piloten, die betreffende Person zu transportieren. 17 Abschiebungen scheiterten laut Bundesregierung an der Weigerung der Zielstaaten, Abzuschiebende aufzunehmen.
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