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Jahresabrüstungsbericht 2009: Iran, Nordkorea und Syrien geben Anlass zur Sorge
Auswärtiges/Unterrichtung - 18.02.2010
Berlin: (hib/BOB/TEP) Vor unverändert ”besonderen Herausforderungen“ steht die internationale Gemeinschaft im Falle Irans, Nordkoreas und Syriens. In einigen Fällen sind auch Fortschritte gelungen, so zum Beispiel bei der Wiederbelebung der konventionellen Abrüstung in Europa. Das geht aus der Unterrichtung der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale im vergangenen Jahr (Jahresabrüstungsbericht 2009, 17/445) hervor. Gegenüber Irans Regierung setze sich die Bundesregierung zusammen mit ihren Partnern (Frankreich, Großbritannien, USA, Russland, China) weiter für eine diplomatische Lösung ein, die sicherstelle, dass das iranische Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Die ”Hand zum Dialog“ sei auch 2009 ausgestreckt geblieben, obwohl das Land trotz regelmäßiger Aufforderungen der internationalen Gemeinschaft den vollständigen Umfang seines Nuklearprogramms gegenüber der internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) schuldig geblieben sei. Im Dezember vergangenen Jahres hätten die europäischen Staats- und Regierungschefs schließlich festgestellt, dass Irans fortgesetztes Versäumnis, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen, eine ”klare Antwort“ erfordere. Die EU sei bereit, Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats zu unterstützen, falls Iran weiter nicht mit der internationalen Gemeinschaft bei seinem Nuklearprogramm zusammenarbeite, so formuliert es der Jahresabrüstungsbericht.
2009 sei es zudem der internationalen Gemeinschaft nicht gelungen, Nordkorea zur erneuten Teilnahmen an den Sechs-Parteien-Gesprächen (neben dem Land selbst die USA, Russland, China, Japan und Südkorea) über sein Nuklearprogramm zu bewegen. Nordkorea sei im ersten Halbjahr auf einen ”deutlichen Kollisionskurs“ gegangen und habe die Forderung des UN-Sicherheitsrats mit einem weiteren Nukleartest und einem Start einer Interkontinentalrakete missachtet. Ende vergangenen Jahres hätten erstmals direkte Gespräche in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang stattgefunden. Die Bundesregierung habe Nordkorea aufgefordert, zu den Sechs-Parteien-Gesprächen wieder zurückzukehren.
Auch Syrien steht dem Bericht zufolge weiter im Verdacht, gegen den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag verstoßen zu haben. Der bisherige IAEO-Generaldirektor Mohammed ElBaradei habe Ende 2008 dem IAEO-Gouverneursrat erstmals einen schriftlichen Bericht zu vermuteten geheimen Nuklearaktivitäten in dem Land vorgelegt. Darin heiße es, dass ”die IAEO Informationen erhalten habe, die vorgeben, dass die Einrichtung, die Israel in der Syrischen Arabischen Republik im September 2007 zerstört hat, ein Nuklearreaktor war“. Syrien habe das Jahr 2009 nicht genutzt, um mit der IAEO umfassend zu kooperieren, um diese Vorwürfe zu entkräften. Die Bundesregierung werde auch 2010 zusammen mit den europäischen Partnern ”mit Entschlossenheit“ darauf drängen, dass die ”unverzichtbaren Untersuchungen“ der IAEO in Syrien weitergeführt werden können.
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