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SPD will Details zur Einführung einer Kopfpauschale erfahren
Gesundheit/Große Anfrage - 16.03.2010
Berlin: (hib/MPI/BOB) Die SPD-Fraktion thematisiert in einer Großen Anfrage (17/865) die Einführung einer Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Insgesamt umfasst die Drucksache 28 Fragen. Unter anderem interessiert die Abgeordneten, wie viele GKV-Versicherte in den vergangenen beiden Jahren mit einer Kopfpauschale mehr bezahlt hätten als bei der derzeitigen Finanzierung über einkommensabhängige Beiträge. Die Parlamentarier fragen zudem, welche Summe in den Jahren 2008 und 2009 jeweils für den Sozialausgleich notwendig gewesen wäre und wie dies über eine Änderung des Einkommensteuertarif oder die Umsatzsteuer zu finanzieren gewesen wäre. Ferner erkundigen sie sich, ob der Gesamtversichertenbeitrag künftig im Rahmen des Quellenabzugs wie bisher direkt vom Gehalt, der Rente beziehungsweise durch die Bundesagentur für Arbeit abgeführt wird.
Anders als Kleine Anfragen werden Große Anfragen nicht nur schriftlich von der Bundesregierung beantwortet, sondern im Plenum debattiert. Die Debatte muss erfolgen, wenn sie von einer Fraktion verlangt wird. Die Bundesregierung strebt mit der schrittweisen Einführung einer Kopfpauschale oder Gesundheitsprämie eine Reform der GKV-Finanzierung an. Sie hat dazu Kommission mit acht Bundesministern eingesetzt.
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