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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will eine Förderung der Elektromobilität
Verkehr und Bau/Antrag - 25.03.2010
Berlin: (hib/MIK/BOB) Für die Förderung der Elektromobilität setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/1164) ”Mit grüner Elektromobilität ins postfossile Zeitalter“ ein. Darin fordern die Abgeordneten die Bundesregierung unter anderem auf, den Kauf von Fahrzeugen mit einem CO2-Ausstoß von weniger als 60 Gramm pro Kilometer im Rahmen der Kfz-Steuer mit 5.000 Euro zu fördern. Ferner solle die Markteinführung von integrierten Mobilitätsdienstleistungen in Ballungsräumen mit 500 Millionen Euro im Zeitraum von fünf Jahren angeschoben werden. Außerdem soll sich die Bundesregierung das Ziel setzen, dass im Jahr 2020 mindestens zwei Millionen Elektrofahrzeuge in Deutschland zugelassen sein sollen und den Bahnstrom für Eisenbahnen in Deutschland schrittweise bis 2030 auf 100 Prozent erneuerbaren Strom umzustellen. Schließlich sollten neue Motorroller ab dem 1.1.2015 nur noch ohne Verbrennungsmotoren zugelassen werden, fordert die Fraktion in ihrer Initiative, der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird.
In den Wachstumsmärkten finde eine rasch nachholende Modernisierung statt, heißt es zur Begründung. Im Krisenjahr 2009 seien allein in China fast 14 Millionen Fahrzeuge verkauft worden. Das entspreche einem Zuwachs von 46 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bis 2030 werde eine Verdoppelung des weltweiten Kraftfahrzeugbestands prognostiziert. Die dadurch immer stärker werdende Abhängigkeit vom Öl könne nur durch alternative Energiequellen beendet werden.
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