Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Mai 2010 > Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" hat sich konstituiert
Die Einsetzung der Kommission geht auf einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (17/950) zurück. Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 soll die Kommission Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Die Enquete-Kommission soll auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf, der sich aus der wachsenden Bedeutung des Internets für das tägliche Leben ergibt, national und international, benennen.
Die Kommission setzt sich aus 17 Bundestagsabgeordneten und 17 externen Sachverständigen zusammen. Von den 17 Abgeordneten gehören sechs der Unionsfraktion an, vier der SPD-Fraktion, drei der Fraktion der FDP sowie jeweils zwei der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
CDU/CSU-Fraktion: Reinhard Brandl, Axel E. Fischer, Ansgar Heveling, Thomas Jarzombek, Jens Koeppen, Peter Tauber
SPD-Fraktion: Martin Dörmann, Johannes Kahrs, Lars Klingbeil, Aydan Özoguz
FDP-Fraktion: Sebastian Blumenthal, Manuel Höferlin, Jimmy Schulz
Fraktion Die Linke: Petra Sitte, Halina Wawzyniak
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Konstantin von Notz, Tabea Rößner
Im Anschluss an die konstituierende Sitzung kam der Ausschuss zu einer ersten Arbeitssitzung zusammen, in der vor allem Verfahrensfragen geklärt wurden. Die Enquete-Kommission wird danach grundsätzlich öffentlich tagen. Gleichzeitig wird es eine eigene Internetseite geben, auf der die interessierte Öffentlichkeit die Diskussion mit verfolgen und an ihr teilnehmen kann.
Weiter Informationen zur Enquete-Kommission können unter http://www.bundestag.de/internetenquete/index.jsp abgerufen werden.
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