Berlin: (hib/JOH/AS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, die Stärkung von Gesundheitssystemen in Entwicklungs- und Schwellenländern weiter voran zu treiben. In ihrem Antrag (17/1581) schreibt sie, die Bundesregierung solle dieses Thema in der deutschen bi- und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit als Schwerpunkt verfolgen und international eine Führungsrolle bei Initiativen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) anstreben.

Des Weiteren will die Fraktion die Rahmenbedingungen für die Verfügbarkeit von wichtigen Medikamenten verbessern, indem etwa die Forschung von bislang vernachlässigten Krankheiten gefördert werden soll. Bilaterale Handelsabkommen der EU sollten zudem nach Auffassung der Fraktion den Zugang zu Medikamenten sicherstellen und den Zugang zu Generika (Nachahmerpräparaten) nicht gefährden.

Ferner fordern die Abgeordneten, die Glaubwürdigkeit der WHO bei der Pandemie-Vorsorge wieder herzustellen. So solle sie ”kritisch und transparent“ bei der Ausrufung von Pandemien vorgehen. Im Falle einer tatsächlichen Gefahr einer Pandemie soll die WHO einen ”fairen Zugang“ der Entwicklungsländer zu Impfstoffen gewährleisten.

Hintergrund der Grünen-Anfrage ist die Weltgesundheitsversammlung, die vom 17. bis 21. Mai in Genf stattfinden soll. Nach neun Jahren Unterbrechung gehört Deutschland wieder dem zentralen Verwaltungsorgan der WHO, dem Exekutivrat“, an. Als inhaltliche Schwerpunkte setzt die Bundesregierung die Stärkung von Gesundheitssystemen und die Pandemie-Vorsorge. Die Grünen begrüßen diese Schwerpunkte in ihrem Antrag, fordern aber eine Präzisierung dieser Ziele. So müsse beispielsweise die Pandemie-Vorsorge kritischer angegangen werden und sich explizit auf die Sicherung der globalen Gesundheit beziehen, schreiben sie.

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