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SPD-Fraktion fragt nach Arbeitsbedingungen im Briefmarkt
Wirtschaft und Technologie/Große Anfrage - 19.05.2010
Berlin: (hib/HLE/LEU) Die Arbeitsbedingungen im Briefmarkt sind Gegenstand einer Großen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion (17/1615). Die Bundesregierung soll angeben, ob sie Maßnahmen zur Durchsetzung eines branchenbezogenen Mindestlohns plant. Außerdem interessieren sich die Abgeordneten für die Arbeitsbedingungen bei Subunternehmen im Postbereich und wollen wissen, welche Maßnahmen gegen den ”massenhaften Lohnwucher“ im Postsektor geplant sind. Darunter versteht die SPD-Fraktion ein Unterschreiten der üblichen Löhne um mehr als 30 Prozent. Im Vorwort zu der Großen Anfrage zieht die SPD-Fraktion ein Fazit der vollständigen Liberalisierung des Briefmarktes: ”Ein Teilarbeitsmarkt, der bislang durch existenzsichernde Einkommensbedingungen gekennzeichnet war, droht insgesamt zu einem Niedriglohnsektor zu werden, bei dem prekäre Beschäftigungsverhältnisse dominieren, die nur noch als ,Hinzuverdienstmöglichkeiten‘ zu einem weiteren Erwerbseinkommen oder zum Bezug von staatlichen Transferleistungen geeignet sind.“
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