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Eckpunkte für Pflegeberufsgesetz sollen Ende März 2011 vorliegen
Gesundheit/Antwort - 23.07.2010
Berlin: (hib/MPI) Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ”Weiterentwicklung der Pflegeberufe“ will voraussichtlich Ende März 2011 Eckpunkte für ein neues Berufsgesetz vorlegen. Die Arbeitsgruppe habe dies als Ziel formuliert, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/2301) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/2051). Darin heißt es weiter, im Koalitionsvertrag von CDU, CSU- und FDP sei ”eine grundlegende Modernisierung der Pflegeberufe und eine Zusammenführung der Ausbildungen in einem Berufsgesetz“ vorgesehen. Das Gesundheits- und das Bildungsministerium hätten als federführende Bundesressorts mit den Vorarbeiten zur Umsetzung des Auftrags aus dem Koalitionsvertrag bereits begonnen und die Bund-Länder-Gruppe eingesetzt. Diese werde Ergebnisse aus Modellversuchen, Stellungnahmen aus Verbänden und Wissenschaft berücksichtigen sowie Experten aus den jeweiligen Fachgebieten einbinden. Bislang seien in der Arbeitsgruppe noch keine Festlegungen zu den Fragen der Ausbildung getroffen worden, fügt die Regierung hinzu.
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