Berlin: (hib/STO/BOB) Das Sportstättenprogramm ”Goldener Plan Ost“ ist Thema einer Antwort der Bundesregierung (17/2660) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2578). Darin verwiesen die Abgeordneten darauf, dass mit dem Programm seit 1999 der ”Mangel an Sportstätten für den Breitensport in den östlichen Ländern“ habe überwunden werden sollen. Abgeordnete von CDU/CSU und FDP hätten indes im März 2010 im Haushaltsausschuss das ”Aus für die Errichtung von Sportstätten für den Breitensport (Goldener Plan Ost) beschlossen“. Wissen wollte die Fraktion, wann insgesamt 15 ”zum Zeitpunkt des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und FDP im Bau befindliche Projekte des Goldenen Plans Ost“ auf ”Grundlage der Gewährung von Bundesmitteln im Jahr 2009“ fertiggestellt werden sollten und wann sie jeweils fertig gestellt wurden.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort erläutert, war die Fertigstellung der Projekte für die Jahre 2009 und 2010 vorgesehen. Lediglich der Umbau des Stadtbades in Gotha habe erst 2011 beendet sein sollen. Nach Bestätigung der zuständigen Länder ”wurden beziehungsweise werden die Planungen im Wesentlichen eingehalten“, schreibt die Regierung weiter. Verspätungen in der Fertigstellung einzelner Maßnahmen seien auf Verzögerungen im Bauablauf und nicht auf haushalterische Entscheidungen zurückzuführen. So seien die für die aufgelisteten Sportbauten vorgesehenen Bundesmittel aus dem ”Goldenen Plan Ost“ vollständig bis Ende 2009 ausgezahlt und bereits wie vorgesehen verwendet worden. Es sei daher nicht zutreffend, dass im Jahr 2010 noch im Bau befindliche Anlagen, für die Finanzierungszusagen des Bundes bestanden, von diesem nicht finanziert wurden. Eine nachträgliche oder zusätzliche Finanzierung der Projekte in 2010 mit weiteren Haushaltsmitteln des Bundes sei weder vorgesehen gewesen noch erforderlich.

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