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Im Bundestag notiert: Afghanistan
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage - 13.09.2010
Berlin: (hib/TYH/ELA) Ãœber die Vergabe öffentlicher Mittel an deutsche Nichtregierungsorganisationen in Afghanistan möchte sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch eine Kleine Anfrage (17/2868) informieren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, in welcher Höhe bislang Mittel aus der ”NRO-Fazilität Afghanistan“ – für die der Anfrage zufolge 10 Millionen Euro geplant sind – beantragt, bewilligt oder abgelehnt worden sind. Außerdem interessiert sich die Fraktion für die Definition des Konzepts ”Vernetzte Sicherheit“, an das laut Anfrage die ”NRO-Fazilität Afghanistan“ geknüpft ist. Die Abgeordneten fragen, ob die Regierung in diesem Zusammenhang ausschließen könne, dass deutsche zivile Hilfe für nationale oder internationale militärische Ziele ”instrumentalisiert“ wird. Ebenfalls von Interesse ist, ob Mitarbeiter von Hilfsorganisationen ”verstärkt zu Angriffszielen erklärt werden“ könnten, sollte eine militärische Anbindung der zivilen Hilfsprojekte bestehen.
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