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Regierung: 12,2 Millionen Euro sind bislang in die Wiederaufbauhilfe für Georgien geflossen
Auswärtiges/Antwort - 01.10.2010
Berlin: (hib/JMM) In die Wiederaufbauhilfe für Georgien sind 12,2 Millionen Euro Sonderfördermittel aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes (AA) geflossen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/3001) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2835) mit. Im Jahr 2008 seien Mittel in Höhe von 33,7 Millionen Euro zugesagt worden, davon seien 21,5 Millionen Euro vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und 12,2 Mio. vom AA bereitgestellt worden. Die Mittel des BMZ seien für Flüchtlingsunterkünfte und das Stromnetz verplant, heißt es weiter. Der größte Posten des AA sei in einem Integrationsprojekt für Flüchtlinge aus Abchasien und Südossetien für den Bau von Häusern aufgewendet worden. Außerdem benennt die Bundesregierung weitere Ausgaben, die außerhalb der Sonderfördermittel seit 2004 für georgische Nichtregierungsorganisationen, Projekte und Entwicklungszusammenarbeit aufgewendet wurden.
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