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Für 4,2 Milliarden Euro "Dual-Use-Güter" exportiert
Wirtschaft und Technologie/Antwort - 18.01.2011
Berlin: (hib/HLE/MIK) Im Jahr 2009 wurden für 4,2 Milliarden Euro sogenannte ”Dual-Use“-Güter, die sowohl für militärische als auch zivile Zwecke verwendet werden können, exportiert. Abgelehnt worden seien geplante Exporte im Wert von 16,8 Millionen Euro, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (17/3973) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/3713). Im Rahmen des Genehmigungsverfahren werde der Verwendungszweck überprüft. Seien Güter für eine militärische Nutzung vorgesehen, orientiere sich die Entscheidungspraxis an den restriktiven Grundsätzen der Bundesregierung über den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Auch die Kontrolle des Endverbleibs sei ein Kernelement der Exportkontrolle, versichert die Bundesregierung.
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