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Auswirkungen der Meeresstrategie erst ab 2012 absehbar
Umwelt/Antwort - 22.02.2011
Berlin: (hib/AH/MPI) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat die Federführung bei der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL). Innerhalb des Ministeriums liegt sie in der Abteilung Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, wie aus der Antwort der Bundesregierung (17/4765) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/4514) hervorgeht. Bei Bund, Ländern und Gemeinden entständen Ausgaben, wenn sie als Träger wasserwirtschaftlicher Vorhaben und von Maßnahmenprogrammen betroffen sind. Die konkreten Auswirkungen seien frühestens 2012 absehbar. Nach Auskunft der Bundesregierung sind unter anderem Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich.
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