Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Oktober 2011 > Bundesregierung: Einsparziel im Verteidigungshaushalt bleibt bestehen
Die Bundesregierung verweist darauf, dass beim Beschluss des 44. Finanzplans im Juni 2010 noch keine konkreten finanziellen, sicherheitspolitischen und planerischen Angaben für den Verteidigungsetat vorlagen. Ein entsprechender Bericht des Verteidigungsministeriums sei erst nach Abschluss der Haushaltsberatungen fertig gestellt worden. Im vergangenen Jahr konnten deshalb noch keine konkreten Umsetzungen der Einsparungen definiert werden. Dies sei mit dem aktuellen Finanzplan nachgeholt worden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte sich in ihrer Anfrage nach Differenzen bei den Sparzielen im Verteidigungsetat zwischen dem diesjährigen 45. Finanzplan und dem 44. Finanzplan aus dem letzten Jahr erkundigt.
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