Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > April 2012 > Höchster Mittelabfluss in der Amtszeit von Schavan
Die CDU/CSU begrüßte die Ergebnisse. Es seien erfreuliche Akzente gesetzt worden. Als Grund, warum nicht das gesamte Budget abgerufen worden sei, nannte die CDU/CSU unter anderem unvermeidliche Schätzungsfehler im Vorfeld bei der Aufstellung einzelner Etats und Anlaufprobleme bei neuen Initiativen.
Auch die FDP schloss sich dem grundsätzlichen Lob an. Das Ergebnis sei mehr als eindeutig. Es sei die höchste Abflussquote in der Amtszeit von Bundesministerin Annette Schavan (CDU).
Dennoch kritisierte insbesondere die SPD, dass nicht hundert Prozent der Mittel abgerufen worden seien. Auch wenn das Ergebnis nun besser sei als die Jahre zuvor, seien dies immer noch „dramatische Zahlen“. Man müsse noch weiter darauf dringen, den Abfluss zu verbessern.
Die Linke fragte unter anderem nach dem Grund für die Verzögerung von Forschungsbauten. Außerdem wollte die Fraktion wissen, wie erfolgreich das nationale Stipendienprogramm im Vergleich zu den alten und neuen Bundesländern sei.
Die Grünen fragten, warum zu welcher Höhe einzelne Etats in die globale Minderausgabe fließen, also unter dem Vorbehalt weiterer Minderungen stehen, und andere wiederum nicht.
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