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Kulturelle Infrastruktur auch in der Krise erhalten. Ausschuss für Kultur und Medien berät mit Sachverständigen
Zeit: Mittwoch, 24. Februar 2010, 16 bis ca. 18 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300
Wie es um kulturelle Angebote und Einrichtungen in Städten und Gemeinden in Zeiten der Krise bestellt ist, will der Ausschuss für Kultur und Medien ausloten. Den Abgeordneten geht es dabei vor allem um Antworten auf die Frage, welche Möglichkeiten es gibt, Hilfen über die einzelnen staatlichen Ebenen hinweg anzubieten. Das Gremium zieht in einem öffentlichen Expertengespräch Sachverstand aus Ländern und Kommunen sowie von ausgewählten Verbänden heran. Dabei wird der Ausschuss auch der Frage nachgehen, wie die Idee, einen „Nothilfefonds“ des Bundes einzurichten, beurteilt wird.
Weil sich angesichts des föderalen Aufbaus nicht zuletzt verfassungsrechtliche Fragen stellen, gehören zum Kreis der Sachverständigen neben Vertreterinnen und Vertretern der Gebietskörperschaften auch zwei Staatsrechtler.
Die Tagesordnung, die Liste der Experten und weitere Informationen über den Ausschuss finden Sie im Internet unter: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a22/tagesordnungen/a22_to8.pdf
Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich bis 22. Februar 2010 mit Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses anzumelden (kulturausschuss@bundestag.de oder Tel. 030- 227-37773).
Für Journalisten gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Deutschen Bundestages.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
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