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Delegation des Haushaltsausschusses reist zu Gesprächen nach Mali und Senegal
Unter der Leitung von Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der Zeit vom 25. April bis 1. Mai 2010 nach Mali und Senegal reisen. Der Delegation werden Klaus Brandner (SPD), Steffen Bockhahn (DIE LINKE.), Priska Hinz (Herborn) (B90/Grüne) und Johannes Kahrs (SPD) angehören.
Die Delegation wird an einem Bundeswehrversorgungsflug teilnehmen und sich vor Ort über die Umsetzung des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms informieren.
Das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung sieht seit einigen Jahren unter anderem die Ausstattung einer Pioniereinheit der Streitkräfte der Republik Mali für den Einsatz bei Friedensmissionen und Naturkatastrophen sowie die Ausbildung des dafür vorgesehenen Personals vor. Darüber hinaus ist der Aufbau und Betrieb eines Ausbildungszentrums „Bauhauptberuf“ und „Kfz-Mechaniker“ sowie einer zentralen Instandsetzungseinrichtung vorgesehen.
In der Republik Senegal ist einer der Schwerpunkte der Zusammenarbeit das Bauausbildungszentrums in Bargny. Für die Streitkräfte des Landes von besonderer Bedeutung ist das Brunnenbohrprogramm sowie die Instandsetzung von zwei Militärkrankenhäusern.
Schwerpunkt des Programms werden Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern sein.
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