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Unterausschuss Abrüstung bei VN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag
Vom 2. bis 5. Mai 2010 wird eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Auswärtigen Ausschusses nach New York reisen, um an der Überprüfungskonferenz der Vereinten Nationen zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen teilzunehmen. Der Delegation unter der Leitung der Vorsitzenden des Unterausschusses, Frau Uta Zapf, MdB, werden die Abgeordneten Roderich Kiesewetter (CDU/CSU), Christoph Schnurr (FDP), Inge Höger (DIE LINKE) sowie Agnes Malczak (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehören.
Der Nichtverbreitungsvertrag von 1968 ist das Fundament des internationalen nuklearen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsregimes. Er verpflichtet die Kernwaffenstaaten auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung, enthält im Gegenzug den Nuklearwaffenverzicht der Nichtkernwaffenstaaten und schreibt die Zusammenarbeit bei der friedlichen Kernenergienutzung fest. Die Delegation wird in New York mit Parlaments- und Regierungsvertretern der Ständigen Mitglieder des VN-Sicherheitsrats und der NAM-Staaten sowie mit NGO-Vertretern zusammentreffen.
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