Vom 28. Mai bis zum 3. Juni 2010 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie unter Leitung von Prof. Dr. Heinz Riesenhuber (CDU/CSU) Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Kuwait. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dr. Martin Heider und Franz Obermeier (beide CDU/CSU), Rolf Hempelmann und Wolfgang Tiefensee (beide SPD), Dr. Martin Lindner (FDP) und Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Die Delegationsreise konzentriert sich auf die Auswirkungen der Finanzkrise und die Energie- und Erdölförderpolitik. Die Abgeordneten interessieren sich auch für die Frage, ob und in welcher Weise die Länder auf die abzusehende Verknappung der Erdölreserven reagieren und Diversifizierungsanstrengungen unternehmen.

Der dominierende Wirtschaftszweig in Saudi-Arabien ist uneingeschränkt der Ölsektor, mittelfristig dürfte allerdings der Sektor Erneuerbare Energien bedeutende Investitionsmöglichkeiten eröffnen. Dubai – von der Finanzkrise besonders hart getroffen – möchte internationales Kompetenz- und Dienstleistungszentrum bleiben. Kuwait will mit dem im Februar 2010 verabschiedeten „Entwicklungsplan“ seinem erklärten Ziel näherkommen, zum Handels- und Finanzzentrum der Region zu werden. Bahrain gilt als regionaler Warenumschlagplatz und führendes Offshore-Finanzzentrum.

Als Besuchsorte wurden die dynamischen Zentren der Region, nämlich Riad (Saudi-Arabien), Dubai (VAE), Manama (Bahrain) und Kuwait ausgewählt. In diesen Städten sind die wichtigen Energiekonzerne angesiedelt, dort haben aber auch deutsche Firmen ihre Niederlassungen. Von besonderem Interesse sind dabei auch Kooperationsmöglichkeiten der deutschen Wirtschaft mit diesen Staaten im Bereich der regenerativen Energien wie Sonnenenergie und Wasserstofftechnik. Neben Gesprächen im Forschungs- und Umwelttechnologiebereich sowie wichtigen Investitionsvorhaben sollen Gespräche mit verantwortlichen Politikern und Vertretern der deutschen Wirtschaft geführt werden. In Dubai steht u.a. ein Gespräch mit dem Wirtschaftsminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Sultan Bin Saeed Al Mansouri, auf dem Programm, in Saudi Arabien soll die Delegation den Ölminister, Ali Ibrahim Al-Naimi, treffen sowie Gespräche in der King Abdulaziz City for Science and Technology führen. In Bahrain ist neben Gesprächen mit verschiedenen Vertretern des Abgeordnetenhauses auch eine Unterredung mit Kronprinz Salman bin Hamad Al Khalifa geplant. In Kuwait steht ein Besuch bei der Kuwait Oil Company auf dem Programm, neben weiteren Gesprächen mit Industrievertretern sind Termine mit kuwaitischen Parlamentariern eingeplant.

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