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Zeit: Montag, 14. Juni 2010, 14 bis 17 Uhr
Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101
ACHTUNG: Anmeldung unbedingt erforderlich!
Öffentliche Anhörung zu folgenden Vorlagen:
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 - WehrRÄndG 2010)
BT-Drucksache 17/1953
Antrag der Abgeordneten Paul Schäfer, Jan van Aken, Matthias W. Birkwald, Christine Buchholz, weitere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE.
Abschaffung der Wehrpflicht
BT-Drucksache 17/1736
Antrag der Abgeordneten Agnes Malczak, Omid Nouripour, Kai Gehring, weitere Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wehrpflicht beenden
BT-Drucksache 17/1431
Liste der Sachverständigen:
Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung
Deutscher Bundeswehr-Verband e.V.
Lebenshilfe e.V.
Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen e.V.
Bund der Deutschen Katholischen Jugend e.V.
Evangelische Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Kriegsdienstverweigerer
Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr
Prof. Dr. Carsten Becker, Gesellschaft für Innovationsforschung und Beratung mbH
Dr. Karl Demmer
Dirk Neumann, Deutscher Bundesjugendring
Prof. Dr. Jörn Ipsen, Universität Osnabrück
Thomas Niermann, Der Paritätische-Gesamtverband
Generalmajor a.D. Peter Nagel
René Rudolf, DGB-Bundesvorstand
Prof. Dr. Berthold Meyer
Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages. Darüber hinaus ist aber eine schriftliche Anmeldung im Pressereferat des Deutschen Bundestages unter ma03.puk1@bundestag.de erforderlich, weil die Tribüne im Anhörungssaal eine begrenzte Kapazität hat. Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann.
Fotografen und Kamerateams werden ebenfalls um Anmeldung gebeten (ma03.puk1@bundestag.de).
Der Ausschuss entscheidet über die Möglichkeit von Auftaktbildern.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
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