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Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht Madagaskar und Lesotho
Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages fährt vom 30. Oktober bis zum 7. November 2010 zu einer Delegationsreise in die afrikanischen Länder Madagaskar und Lesotho. Neben dem Delegationsleiter Hartwig Fischer (CDU/CSU) nehmen die Abgeordneten Anette Hübinger (CDU/CSU), Karin Roth (SPD), Joachim Günther (FDP), Niema Movassat (DIE LINKE.) sowie Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.
Für die Arbeit des Ausschusses ist es wichtig, sich vor Ort einen Eindruck von den Gegebenheiten in den Ländern zu verschaffen. Eine effektive Kontrolle und Beurteilung der Entwicklungspolitik der Bundesregierung bliebe ohne eine Überprüfung im Ausland unvollständig. Es ist beabsichtigt, bilaterale und multilaterale sowie nichtstaatliche Projekte zu besuchen, die aus Mitteln des Bundeshaushaltes unterstützt werden. Damit soll geprüft werden, welchen Beitrag Deutschland zur Erreichung der entwicklungspolitischen Ziele leistet.
Im Mittelpunkt dieser Reise steht die zwischen Madagaskar und Deutschland vereinbarte Entwicklungszusammenarbeit. Madagaskar liegt mit einem Pro-Kopf-Einkommen von geschätzten 290 US-Dollar weit unter dem Durchschnitt Sub-Sahara-Afrikas und gehört damit zu den Least Developed Countries (LDC). Rund zwei Drittel der Bevölkerung muss mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen. Besonders groß ist die Armut in den ländlichen Gebieten. Etwa 38 % der Bevölkerung gelten als unterernährt. Die Wirtschaft Madagaskars wird vom Agrarsektor dominiert: Die Landwirtschaft ernährt mehr als drei Viertel der Bevölkerung, dennoch trägt sie nur etwa 16 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Madagaskar weist zugleich eine der größten Biodiversitätsdichten weltweit auf. Der Schutz und die nachhaltige verbesserte Nutzung der natürlichen Ressourcen sind unabdingbar, um dem Versorgungsbedarf der Bevölkerung nachzukommen. Die instabilen politischen Verhältnisse in Madagaskar stellen die Entwicklungszusammenarbeit vor ganz besondere Herausforderungen. Daher ist eine bewusste Wahrnehmung und Unterstützung der dortigen EZ durch deutsche Parlamentarier gerade auch gegenüber den Vertretern der dortigen Bürgergesellschaft ein wichtiges Signal. Die Delegation wird bei ihrem Besuch keine Gespräche mit offiziellen Regierungsvertretern führen.
Demgegenüber ist die Situation in Lesotho von besonderem Interesse, weil Lesotho Empfänger von in der politischen Diskussion stehenden Budgethilfe durch die EU ist und eine insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung zu verzeichnen hat. Gleichwohl sind wichtige deutsche Akteure wie das Deutsche Rote Kreuz in diesem Land mit humanitären Projekten aktiv. Die Delegation wird bei ihrem Besuch in Lesotho mit hochrangigen Regierungsvertretern zu Gesprächen zusammen kommen.
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2012