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Die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) beginnt am 12. November 2010 in Warschau (Polen). Der 18-köpfigen deutschen Delegation in der NATO PV gehören 12 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und sechs Mitglieder des Bundesrates an. Repräsentiert wird die deutsche Delegation durch ihren Leiter, Dr. Karl A. Lamers, MdB, und den Leiter der Delegation des Bundesrates, Minister Lorenz Caffier.
Mehr als 350 Parlamentarier aus über 40 Ländern werden auf ihrer fünftägigen Tagung in Warschau über aktuelle Fragestellungen der NATO diskutieren und Entschließungen und Berichte verabschieden. Im Zentrum der Debatten steht das neue Strategische Konzept der NATO, das am 19. und 20. November 2010 auf dem NATO-Gipfel in Lissabon verabschiedet werden soll. Der Zusammenhalt innerhalb des Bündnisses, die Entwicklung der Lage in Afghanistan, die Zusammenarbeit der NATO mit Partnerländern und mit anderen internationalen Organisationen, insbesondere mit der Europäischen Union, und das Verhältnis zur Russischen Föderation sind Themen, die damit in engem Zusammenhang stehen. Mit diesen Themen werden sich die Ausschüsse der Versammlung beschäftigen. Die stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation, Ulla Schmidt, MdB, wird eine Entschließung zur Eingliederung der Resolution 1325 des VN-Sicherheitsrates über Frauen, Frieden und Sicherheit in das neue Strategische Konzept und in die Politiken und Praktiken der NATO vorstellen. Bei der Wahl des neuen Präsidenten der NATO PV, die in der Plenarsitzung am Dienstag, dem 16. November 2010 stattfindet, wird der Leiter der deutschen Delegation, Dr. Karl A. Lamers, MdB, als voraussichtlich einziger Kandidat antreten.
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