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Logo der Ostseeparlamentarierkonferenz © BSPC
Die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) ist das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Sie wurde 1991 auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten gegründet mit dem Ziel, eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern. Standen zu Beginn umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Vordergrund, so werden heute auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen ebenso wie Fragen zum Klimawandel und der Energiepolitik von den Teilnehmerstaaten diskutiert.
Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist das parlamentarische Gegenstück zum Ostseerat (Council of the Baltic Sea States, CBSS), in dem die Regierungen der Ostseeanrainerstaaten vertreten sind. Die Bundesrepublik Deutschland hat zum 1. Juli 2011 den Vorsitz im Ostseerat übernommen. Der Vorsitzende des Ostseerates nimmt regelmäßig an den Konferenzen der Ostseeparlamentarierkonferenz teil und informiert über die Arbeit des Ostseerates.
Die Konferenzen der Ostseeparlamentarier finden einmal jährlich an wechselnden Tagungsorten in der Ostseeregion statt. Gremien der BSPC sind ein Ständiger Ausschuss, der drei- bis viermal im Jahr zusammentritt und unter anderem für die Organisation der jährlich stattfindenden Konferenzen in Zusammenarbeit mit dem Gastgeberstaat sowie für die Umsetzung der auf der Konferenz beschlossenen Resolution zuständig ist, sowie Arbeitsgruppen, die die Funktion von Ausschüssen wahrnehmen. Sie befassen sich mit wechselnden aktuellen Themen und nehmen in der Regel ihr Mandat für die Dauer von zwei Jahren wahr.
In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind folgende nationale und regionale Parlamente vertreten:
Åland, Baltische Versammlung, Bundesrepublik Deutschland, Bundesversammlung der Russischen Föderation, Dänemark, Estland, Europäisches Parlament, Europarat, Faroer Inseln, Finnland, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Island, Region Kaliningrad, Karelische Republik, Region Leningrad, Lettland, Litauen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordischer Rat, Norwegen, Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), Polen, Schleswig-Holstein, Schweden, Stadt St. Petersburg,
Jedes Mitgliedsparlament kann vier bis fünf Delegierte entsenden. Die Delegation des Deutschen Bundestages wird in der 17. Wahlperiode vom Abgeordneten Franz Thönnes (SPD) geleitet. Neben dem Bundestag entsenden die Landtage von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie die Hamburgische Bürgerschaft und die Bremische Bürgerschaft Delegationen zur BSPC.
Das Internationale Sekretariat der Ostseeparlamentarierkonferenz befindet sich beim Nordischen Rat in Kopenhagen.
Deutscher Bundestag
Referat WI 2 - Internationale parlamentarische Versammlungen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 32831 oder +49 (0)30 227 33954
Fax:Â +49 (0)30 227 36075 oder +49 (0)30 227 36959