Familienausschuss-Vorsitzende Sibylle Laurischk, Kinderkommission-Vorsitzender Eckhard Pols © DBT/Melde

Es gibt wieder eine Kinderkommission (Kiko) des Deutschen Bundestages. Das fünfköpfige Gremium hat sich am Mittwoch, 27. Januar 2010 konstituiert. Insgesamt dies dies die siebte Kinderkommission, seit der Bundestag diesen Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Jahre 1988 ins Leben gerufen hat. Neuer Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Eckhard Pols aus Lüneburg, selbst Vater von vier Kindern. Allerdings wechseln sich die fünf Kommissionsmitglieder im Laufe der Wahlperiode in der Reihenfolge der Fraktionsstärken im Vorsitz ab. Letzte Vorsitzende der vergangenen Wahlperiode war Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen), die Pols den Kiko-Adler aushändigte - "ein Wanderpokal, der Glück bringen soll", wie sie es ausdrückte.

Für die SPD sitzt die Abgeordnete Marlene Rupprecht aus Tuchenbach in Bayern in der Kommission, für die FDP die neu gewählte Abgeordnete Nicole Bracht-Bendt aus Buchholz in der Nordheide (Niedersachsen). Die Linke ist wie in der vergangenen Wahlperiode mit Diana Golze aus Rathenow in Brandenburg vertreten. Für Bündnis 90/Die Grünen sitzt Katja Dörner aus Bonn in dem Gremium, die wie Pols und Bracht-Bendt neu im Bundestag ist. Nicht mehr mit dabei sind Michaela Noll (CDU/CSU) und Miriam Gruß (FDP).

"Kinder brauchen eine starke Lobby"

Nach den Worten von Sibylle Laurischk (FDP), der Vorsitzenden des Familienausschusses, soll die Kinderkommission die Stellung von Kindern und Jugendlichen in der Gesellschaft und deren Rechte zu stärken, sie im Bewusstsein der Erwachsenen stärker zu verankern und kindgerechte Lebensverhältnisse zu schaffen. Deutschland müsse seinen Vorbehalt gegen die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen zurücknehmen und Klagen wegen Kinderlärms dürften vor Gericht keine Aussicht auf Erfolg mehr haben. Dazu bedürfe es einer starken Lobby.

Die Kinderkommission wird zur nächsten Sitzung am 10. Februar zusammentreffen, um sich auf Schwerpunkte des Arbeitsprogramms zu einigen. Die Mitglieder trugen in der konstituierenden Sitzung bereits eine Reihe von Vorschlägen vor: zum Beispiel Kinder und Gewalt, Kinder und Alkohol, Kinder mit Behinderungen, Kinderrechte ins Grundgesetz, Kinder und Trauer, Kinder und Kultur, Kinderarmut, Kinder und Gesundheit.

"Anwältin der Kinder"

Als Anwältin der Kinder ist die Kinderkommission auch Ansprechpartnerin für Verbände und Organisationen sowie Eltern und Kinder. Der neue Vorsitzende Eckhard Pols erklärte dazu: „Kinder brauchen eine Lobby, deshalb freue ich mich, dass sich die Kinderkommission auch in dieser Legislaturperiode weiterhin für die Interessen und Rechte von Kindern einsetzt. Die Bedürfnisse von Kindern können somit in Gesetzen und politischen Entscheidungen zur Geltung gebracht werden. Damit bekommen Kinder in unserer Gesellschaft die Aufmerksamkeit, die ihrer Bedeutung für die eigene und unsere Zukunft gerecht wird.“