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Swen Schulz, SPD © DBT/Urban
Die Beratung des "Anerkennungsgesetzes" zählt zu meinen politischen Höhepunkten des Jahres.
Ich habe aus vielen Gesprächen mit Bürgern erfahren, wie schwierig es sein kann, seinen ausländischen Berufsabschluss in Deutschland anerkennen zu lassen. In Erinnerung geblieben ist mir zum Beispiel eine Krankenschwester aus der Türkei. Die durfte in Deutschland nicht in ihrem Beruf arbeiten und suchte nach einer Lösung. Eine Mitarbeiterin von mir hat stundenlang telefoniert, um einen Ansprechpartner für die Frau zu finden – dabei war das Problem sicher nicht außergewöhnlich.
Bei solchen Fällen sehe ich, da läuft doch was falsch: Wir reden über fehlende Integration und Fachkräftemangel, geben vielen Menschen aber nicht die Chance, ihre Qualifikation einzubringen. Jetzt haben wir erreicht, dass jeder Antragsteller ein Anspruch auf ein einheitliches Anerkennungsverfahren hat, das im Regelfall in drei Monaten abgeschlossen sein muss. Ein großer Fortschritt.
Allerdings hat das Gesetz noch gravierende Mängel: Wir glauben, dass die Menschen im Anerkennungsverfahren nicht genug unterstützt werden. Deswegen habe ich mir vorgenommen, das Gesetz in der nächsten Legislaturperiode überprüfen zu lassen und an Verbesserungen zu arbeiten. (ske)