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Ausschuss setzt Kinderkommission ein
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - 16.12.2009
Berlin: (hib/CHE/LEU) Auch in der 17. Wahlperiode wird der Bundestag wieder eine Kinderkommission haben. Für deren Einsetzung sprach sich der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einstimmig am Mittwochvormittag aus. Die CDU/CSU-Fraktion begründete die Initiative mit der besonderen Schutzbedürftigkeit der Kinder, die darauf angewiesen seien, dass sich Erwachsene für sie einsetzen. ”Die Kinderkommission ist ein Wächteramt für die Interessen der Kinder“, hieß es aus der Fraktion. Die SPD betonte, man müsse über die Sinnhaftigkeit eines solchen Gremiums nicht mehr diskutieren, denn ”wir brauchen die Kinderkommission, um den Finger in die Wunde zu legen“. Die FDP äußerte die Zuversicht, dass die Kommission sich auch in Zukunft erfolgreich für die Belange der Kinder einsetzen werde. Für die Fraktion Die Linke müsse es künftig darum gehen, ”die gute Tradition fortzusetzen“. Man werde darüber hinaus daran arbeiten, die Rechte der Kinderkommission zu stärken, zum Beispiel in Form eines eigenen Antragsrechts, über das sie bisher nicht verfüge. Aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hieß es, es sei wichtig, dass im Sinne der Kinder wieder überparteilich an einem Strang gezogen werde.
Gemäß der Geschäftsordnung des Bundestages kann jeder Ausschuss zur Vorbereitung seiner Arbeiten Unterausschüsse mit konkreten Aufträgen einsetzen.
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