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Bundesregierung: "Schlesische Jugend" nicht gefördert
Inneres/Antwort - 25.05.2011
Berlin: (hib/STO) Die ”Schlesische Jugend“ wird von der Bundesregierung ”weder im Wege der Projektförderung noch institutionell gefördert“. Dies schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/5725) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/5619). Wie die Abgeordneten darin darlegen, haben Rechtsextremisten nach Informationen von tagesschau.de ”seit dem Jahr 2005 erfolgreich versucht, die ,Schlesische Jugend‘ zu unterwandern“.
Der Antwort zufolge liegen der Bundesregierung ”tatsächliche Anhaltspunkte“ dafür vor, dass Rechtsextremisten Einfluss auf die ”Schlesische Jugend Bundesgruppe e.V.“ erlangt haben. Die Regierung verweist zugleich darauf, dass sie in der Zeit von 2005 bis 2011 die ”Schlesische Jugend Bundesgruppe e.V.“ weder unmittelbar noch mittelbar gefördert habe. Nach derzeitigem Kenntnisstand lägen auch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass Fördermittel des Bundes an die ”Schlesische Jugend“ weitergereicht worden sind.
Zur Landmannschaft Schlesien, die laut Vorlage von der Bundesregierung im Wege der Projektförderung unterstützt wird, lägen keine Hinweise auf rechtsextremistische Bestrebungen vor, heißt es in der Antwort weiter. Da die Landsmannschaft die korporative Mitgliedschaft der ”Schlesischen Jugend Bundesgruppe e.V.“ suspendiert habe und ihren endgültigen Ausschluss anstrebe, sehe die Bundesregierung derzeit keine Veranlassung, die Förderung der Schlesischen Landsmannschaft einzustellen.
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