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SPD-Fraktion fordert mehr Geld für Jugendprogramme
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag - 30.06.2011
Berlin: (hib/AW) Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die geplanten Kürzungen bei der Förderung aus den Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Programme ”Schulverweigerung – Die 2. Chance“ und ”Kompetenzagenturen“ zurückzunehmen. Für die Jahre 2011 bis 2013 müssten mindestens 112 Millionen Euro aus ESF-Mitteln bereit gestellt werden. In ihrem Antrag (17/6103) spricht sich die Fraktion zudem dafür aus, die derzeitige Anzahl der Standorte der beiden Programme zu erhalten. Zudem soll nach dem Willen der Sozialdemokraten die 20-prozentige Kofinanzierung aus Bundesmitteln des zweiten und dritten Sozialgesetzbuches für den gesamten Zeitraum der ESF-Förderphase 2012/2013 ermöglicht werden.
Nach Ansicht der Fraktion leisten die beiden Programme einen wichtigen Beitrag zur Senkung der Schulabbrecherquote und zur Jugendsozialarbeit. Sie befürchtet, dass durch die geplanten Mittelkürzungen zahlreiche Programmstandorte wegfallen werden. Die Zielsetzung der beiden Programme, benachteiligte Jugendliche zu stärken, werde damit konterkariert.
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