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Gesamtzahl der Flüchtlinge in Libyen schwer einzuschätzen
Auswärtiges/Antwort - 13.10.2011
Berlin: (hib/TYH) Die Zahl der registrierten Flüchtlinge in Libyen beläuft sich nach UN-Angaben auf etwa 8.000, die der Schutzsuchenden auf etwa 3.000. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7270) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6991) weiter mitteilt, gibt es aufgrund der anhaltenden Auseinandersetzungen in Libyen keine belastbaren Schätzungen über die Zahl der nicht-registrierten Flüchtlinge. Insgesamt seien etwa 2.400 Flüchtlinge in Libyen und Tunesien für Neuansiedlungs-Programme in Drittländer vorgeschlagen. Bislang hätten Belgien, Dänemark, Finnland, Irland, Niederlande, Portugal und Schweden Flüchtlinge aufgenommen oder eine Aufnahme zugesagt. Seit Ende Februar 2011 haben der Antwort zufolge rund 51.000 Migranten aus Afrika die italienische Küste erreicht.
Es gebe „glaubhafte Berichte“ über Übergriffe auf nicht-arabische Migranten in Libyen – sowohl von Seiten des Gaddafi-Regimes als auch von den Aufständischen auf Seiten des Nationalen Übergangsrates, berichtet die Bundesregierung. Zudem habe das Hohe Flüchtlingskommissariat für Menschenrechte (UNHCR) auf Menschenrechtsverletzungen gegenüber Wanderarbeitern aus dem südlichen Afrika hingewiesen.
Die Bundesregierung habe dem UNHCR im Frühjahr 2011 eine Million Euro für die Versorgung von Flüchtlingen in Libyen zur Verfügung gestellt. Zudem habe sie aus Mitteln der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe bis zu sieben Millionen für entsprechende Maßnahmen in Libyen zugesagt. Davon sind laut Antwort aktuell drei Millionen umgesetzt. Bei Anforderung durch die Grenzschutzagentur Frontex sei die Bundespolizei zudem weiterhin bereit, die italienischen Behörden personell und technisch bei der Grenzüberwachung und den Folgemaßnahmen zu unterstützen. Im Juli und August dieses Jahres seien zwei Beamte der Bundespolizei im Rahmen der Frontex-Operation „Hermes“ in italienische Aufnahmezentren für das sogenannte Screening – Befragung und Feststellung der Nationalität der angekommenen Flüchtlinge – eingesetzt gewesen, schreibt die Regierung. Eine Beteiligung an den operativen Maßnahmen auf See habe es nicht gegeben.
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