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OSZE, Parlamentarische Versammlung
OSZE PV Jahrestagung, Berlin 2002 © DBT / MELDEPRESS / Achim Melde
Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE PV) wurde im Zuge der Institutionalisierung der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auf dem Pariser Gipfeltreffen 1990 ins Leben gerufen. 55 Parlamente der zurzeit 56 OSZE-Teilnehmerstaaten sind Mitglieder der OSZE PV. Hauptaufgabe der Versammlung ist es, den interparlamentarischen Dialog zu erleichtern. Unter allen Bemühungen, den Herausforderungen an die Demokratie gerecht zu werden, ist dies ein Aspekt, der immer mehr an Bedeutung gewinnt. Die Aufgabe und Ziele sind in der Geschäftsordnung (Artikel 2) festgelegt:
- die Bewertung der Verwirklichung der Ziele der OSZE durch Teilnehmerstaaten,
- die Erörterung jener Themen, die auf den Treffen des Winterrats und den
- Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs behandelt werden,
- die Entwicklung und Förderung der Mechanismen zur Konfliktverhütung und zur Konfliktbewältigung,
- die Förderung des Ausbaus und der Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten und die Mitwirkung an der Entwicklung der institutionellen Strukturen der OSZE sowie der Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen den bestehenden OSZE-Institutionen
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Deutscher Bundestag
Referat WI 2 - Internationale parlamentarische Versammlungen
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11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 32553
Fax: +49 (0)30 227 36358
E-Mail: oszepv@bundestag.de
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Zum Thema
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Geschäftsordnung der OSZE PV (pdf | 204 KB)