Bündnis 90/Grünen wollen Transparenz bei Steinkohle-Importen

Wirtschaft und Technologie/Antrag - 04.10.2012

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll für Transparenz bei Steinkohle-Importen sorgen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (17/10845), die rechtlichen Grundlagen zur Offenlegung der Handelswege der Steinkohle importierenden Unternehmen zu schaffen. Die Unternehmen müssten die Öffentlichkeit über die Herkunft der Kohle informieren. Wie die Fraktion schreibt, sind in den Exportländern „immer wieder Stimmen über massive Umweltverschmutzungen und Menschenrechtsverletzungen zu hören“. Zwar würden die Importunternehmen auf die Verpflichtung ihrer Lieferanten auf Einhaltung ökologischer, sozialer und arbeitsrechtlicher Kriterien hinweisen, aber die Realität sehe oft anders aus: „Nicht nur aus Kolumbien, sondern auch aus vielen anderen Steinkohleexportnationen kommen immer wieder Meldungen, wonach der Kohleabbau mit einer massiven Abholzung ökologisch wertvoller Waldgebiete und einer Belastung von Böden und Gewässern einhergeht sowie ganze Landstriche irreversibel zerstört werden“, schreiben die Abgeordneten.