Deutscher Bundestag

"Selbstbewusstsein der Parlamente stärken"

Zu einer fünftägigen Reise nach Kirgisistan und Turkmenistan bricht die Deutsch-Zentralasiatische Parlamentariergruppe am Montag, 7. Oktober, auf. Sie wird geleitet von der Vorsitzenden Dagmar Enkelmann (Foto), Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion. Weitere Partnerländer der Gruppe sind Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und die Mongolei. Die Hauptaufgabe der fünfköpfigen Parlamentariergruppe sieht Enkelmann darin, das Selbstbewusstein der Parlamente und der ... mehr

Bundestagspräsident Norbert Lammert zum Tag der Deutschen Einheit in der Bayerischen Staatsoper in München.

"Europa nicht auf ökonomische Fragen verkürzen"

Bundestagspräsident Norbert Lammert (Foto) hat beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in München an die Bedeutung Europas für die deutsche Wiedervereinigung erinnert. Die Weiterentwicklung Europas liege im Deutschen Interesse, sagte Lammert. ... mehr

Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Knappes Votum für Freilassung politischer Gefangener

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat am Mittwoch, 3. Oktober, entschieden, sich weiterhin für die Freilassung politischer Gefangener zu engagieren. Damit setzte sich der SPD-Abgeordnete Christoph Strässer knapp durch. ... mehr

"Bei Weißrussland stecken wir in einer Sackgasse"

"BeimThema Weißrussland stecken wir in einer Sackgasse", stellt Uta Zapf (Foto) fest, SPD-Abgeordnete und Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Das OSZE-Parlament kommt vom 5. bis 7. Oktober zu seiner Herbsttagung in Albanien zusammen. ... mehr

Themen in den Ausschüssen

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 15. bis 24. Oktober 2012 ... mehr

Medienpreis Politik des Bundestages ausgeschrieben

Die Bewerbungsfrist für den Medienpreis Politik 2012 des Bundestages endet am 15. Oktober. Damit werden publizistische Arbeiten gewürdigt, die zu einem vertieften Verständnis parlamen- tarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit dem Parlamentarismus anregen. ... mehr

Debatten der letzten Woche

Debatten vom 26. bis 28. September 2012 ... mehr

Die Beschlüsse des Bundestages am 27. und 28. September

Der Bundestag hat am 27. September gegen das Votum der Linksfraktion ein Gesetz zur Liberalisierung des Buslinienfernverkehrs in Deutschland beschlossen. Im öffentlichen Personennahverkehr behält allerdings der eigenwirtschaftliche Betrieb Vorrang. ... mehr

"Ich hätte gerne noch einen Härtefallfonds gehabt"

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, der CSU-Abgeordnete Wolfgang Zöller (Foto), will einen Härtefall fonds für Patienten, die einen Behandlungsfehler erlitten haben. Ärzte und Versicherer müssten ihn mitfinanzieren, sagt er im Interview mit der Zeitung "Das Parlament". ... mehr

Ein Basketballer aus Bethlehem in Berlin

Kamal Mukarker (Foto) ist Basketball-Nationalspieler im Team Palästinas. Zurzeit jedoch ist er einer von 24 Teilnehmern am Internationalen Parlamentsstipendium (IPS) des Deutschen Bundestages für junge Frauen und Männer aus sieben arabischen Ländern. ... mehr

Aktuelle Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages

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