HIV-positive Gefangene

Gesundheit/Kleine Anfrage - 04.10.2012

Berlin: (hib/TVW) Die Fraktion Die Linke ist besorgt über eine mögliche Stigmatisierung von HIV-positiven oder mit Hepatitis C infizierten Gefängnisinsassen. In einer Kleinen Anfrage (17/10738) weisen die Abgeordneten darauf hin, dass in Nordrhein-Westfalen seit 1987 HIV-positive Gefangene dazu genötigt würden, ihre Infektion gegenüber Mithäftlingen und Bediensteten offenzulegen, wenn sie an Gemeinschaftszeiten („Umschluss“) teilnehmen wollen. Die Bundesregierung wird um Auskunft gebeten, ob sie es für sinnvoll halte, dass Mitgefangene und Vollzugsbeamte über die HIV-Infektion oder die Infektion mit Hepatitis C eines Gefangenen in Kenntnis gesetzt würden. „Wie hoch ist die Infektionsgefahr jeweils für Mitgefangene oder Vollzugsbeamte?“, wollen die Abgeordneten weiter wissen.