Berlin: (hib/BOB) Wie die Bundesregierung allgemein die Menschenrechtslage in Kasachstan beurteilt und in Form welcher Dialog- und Konsultationsprozesse sich die hiesige Regierung in einem regelmäßigen Austausch über Menschenrechtsfragen mit dem Land befindet, möchten Bündnis 90/Die Grünen wissen. ...
mehr
Die afghanische Menschenrechtlerin Sima Samar (hier mit Bundestagspräsident Norbert Lammert), Trägerin des Alternativen Nobelpreises, tritt im Interview mit der Zeitung "Das Parlament" für einen Verbleib internationaler Truppen in ihrer Heimat auch nach 2015 ein. ...
mehr
Berlin: (hib/AHE) Die Rebellengruppe M23 bereitet sich nach Erkenntnissen der Bundesregierung auf einen Rückzug aus den jüngst von ihnen besetzten Gebieten im Osten der DR Kongo vor. „Nach letzten Meldungen wird der Rückzug jetzt beginnen“, sagte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes am Mittwochabend ...
mehr
Berlin: (hib/AHE) Deutschland setzt sich weltweit für alle Kernthemen der internationalen Menschenrechtspolitik ein, unter anderem für bürgerliche und politische Rechte, die Rechte von Kindern, Frauen und Minderheiten sowie wirtschaftliche und soziale Rechte. Dies schreibt die Bundesregierung in ...
mehr
Berlin: (hib/AHE) Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über die indischen Lieferanten deutscher Textilunternehmen und -händler vor. Es bestehe keine rechtliche Verpflichtung für deutsche Unternehmen, diese Bezugsquellen offenzulegen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung ( 17/11222 ...
mehr
Berlin: (hib/AHE) Der Bundesregierung liegen keine statistischen Angaben zu möglichen Zwangsverheiratungen im Zusammenhang mit Visumverfahren vor. Nur sehr vereinzelt hätten seit Juli 2011 Auslandsvertretungen über Hinweise in diesem Zusammenhang berichtet, heißt es in einer Antwort der ...
mehr
Berlin: (hib/AHE) Nach der „Unterstützung von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern in Kuba“ erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/11243 ). Die Abgeordneten fragen unter anderem nach Erkenntnissen der Bundesregierung zu Gewaltanwendungen gegen ...
mehr
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung geht von rund 200.000 Binnenflüchtlingen im westafrikanischen Mali aus. Hauptproblem sei, dass der Zugang für humanitäre Hilfen insbesondere im Norden des Landes nicht gewährleistet sei, sagte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes am Mittwochabend im Ausschuss für ...
mehr
Berlin: (hib/JBB) Nach dem Erkenntnisstand der Bundesregierung über den Menschen- und Organhandel auf der Sinai-Halbinsel erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer kleinen Anfrage ( 17/11134 ). Unter anderem will sie wissen, welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung bisher ergriffen hat, ...
mehr
