Brussels © Götz

Auf dem Weltstädtegipfel der Vereinten Nationen in Istanbul (HABITAT II) haben sich 1996 insgesamt 171 Staaten in der "Habitat-Agenda“ verpflichtet, dort festgelegte Ziele und Prinzipien in nationales Recht umzusetzen.

Auf Anregung des Europäischen Präsidiums der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat (GPH) unter der Führung des Bundestagsabgeordneten Peter Götz wurde 2006 in einer wissenschaftlichen Studie festgestellt, wie sich die nationale Gesetzgebung in den letzten zehn Jahren nach Verabschiedung der Habitat-Agenda in ausgewählten europäischen Ländern verändert hat.

Die vergleichende Studie befasste sich mit der Bundesrepublik Deutschland, Finnland, den Niederlanden, Rumänien und der Türkei. Sie wurde auf dem fünften europäischen Forum der GPH im Mai 2006 in Den Haag, Niederlande, und auf dem World Urban Forum III im Juni 2006 in Vancouver, Kanada, vorgestellt.

In den zwei darauffolgenden Jahren wurden die ehemaligen Ostblock-Länder Estland, Lettland, Litauen und Polen sowie Finnland in die Studie aufgenommen. Der Endbericht wurde im November 2008 auf dem World Urban Forum IV in Nanjing, China, und auf der Präsidiumssitzung der GPH-Europa im März 2009 vorgestellt.

Durch die Studie wird sichtbar, welche Länder ihre selbst eingegangenen Verpflichtungen innerhalb der letzten zehn Jahre umgesetzt haben und welche noch nicht. Durch dieses "Sichtbarmachen“ erhöht sich der politische Druck auf das gesetzgeberische Handeln.

Prof. Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedt vom Institut für Stadt- und Regionalplanung der Technischen Universität Berlin hat die Studie im Auftrag des Deutschen Verbandes für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. mit finanzieller Unterstützung der Bundesregierung erstellt.