Mitmachen ist bei der Internetenquete erwünscht. © DBT/SMNeumann

Als sich die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" am 5. Mai 2010 konstituiert, steht fest, dass sie ihrer Arbeit nicht im Verborgenen nachgehen, sondern sie von einer kritischen Öffentlichkeit aktiv begleiten lassen will. Zu den 17 Bundestagsabgeordneten und den 17 in die Kommission berufenen Sachverständigen kommt ein weiterer, ein sogenannter 18. Sachverständiger hinzu: die Öffentlichkeit. Für die Nutzer werden ein Diskussionsforum und ein Blog eingerichtet, damit sie ihre Meinung aktiv einbringen und zum Erfolg der Kommissionsarbeit beitragen können.

Live-Übertragungen der Sitzungen

Die Enquete-Kommission unter Vorsitz von Axel E. Fischer (CDU/CSU) sucht aktiv den Dialog mit der Öffentlichkeit. Dies fängt damit an, dass die Kommissionssitzungen - anders als sonst üblich - grundsätzlich öffentlich sind.

Die Sitzungen werden im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de live übertragen. Anschließend sind sie als Video in der Mediathek abrufbar.

Fragen an die Öffentlichkeit

Die Kommission hat bisher vier Projektgruppen eingerichtet, die sich mit den Themen Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Netzneutralität und Medienkompetenz befassen. Zu diesen Themen haben bereits im Jahr 2010 öffentliche Anhörungen stattgefunden.

Auch dieses Jahr können interessierte Nutzer im Internet-Forum der Enquete Fragen an die geladenen Sachverständigen einreichen, die in der Sitzung verlesen und beantwortet werden.

Sachverstand einsammeln

Darüber hinaus nutzt die Kommission das Forum auch, um gezielt den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger einzusammeln.

So hat sich die Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte im Dezember und Januar mit fünf konkreten Fragen an die Öffentlichkeit gerichtet. Während der dreiwöchigen Befragung konnten sich Internetnutzer zum Thema Einwilligung im Datenschutz äußern.

Website der Enquete

Die Internetseite der Enquete-Kommission (www.bundestag.de/internetenquete/) ist über die Startseite des Deutschen Bundestages durch Klick auf das Logo der Kommission zu erreichen.

Diese Microsite informiert darüber hinaus über aktuelle und geplante Vorhaben und Sitzungen der Kommission und umfasst eine Mediathek, einen Dokumentationsbereich und aktuelle Berichterstattung aus den Projektgruppen. (vom/mj)