Zentrales Thema im Bundestag: Gesundheitsforschung © pa/ dpa Themendienst

Qualität und Sicherheit der Gesundheitsversorgung sollen weiter gesteigert werden. Das ist das primäre Ziel des Rahmenprogramms Gesundheitsforschung der Bundesregierung, das dem Bundestag als Unterrichtung (17/4243) vorliegt und am Donnerstag, 7. April 2011, von 9 Uhr an eineinhalb Stunden beraten wird. Demnach plant das Bundesministerium für Bildung und Forschung, die Gesundheitsforschung von 2011 bis 2014 mit 5,5 Milliarden Euro zu fördern. Im Rahmen einer institutionenübergreifenden Zusammenarbeit sollen der Anspruch, jedem Menschen eine "bestmögliche und sichere Therapie" zu ermöglichen, und der Druck, effizient zu wirtschaften, miteinander in Einklang gebracht werden.

Schwerpunkt: Erforschung von Volkskrankheiten

Neu an dem Rahmenprogramm ist laut Vorlage ein "deutlicher Fokus" auf die Erforschung von Volkskrankheiten, sichtbar an einer finanziellen Schwerpunktsetzung zugunsten der geplanten Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung. "Mit diesen Zentren, die auch untereinander eng kooperieren werden, sollen die Kapazitäten und Qualitäten der deutschen Forschung gebündelt werden", schreibt die Regierung.

Bereits 2009 seien das Deutsche Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen und das Deutsche Zentrum für Diabetesforschung gegründet worden. Darüber hinaus sollen im Jahr 2011 vier weitere Zentren eingerichtet werden: für Herz-Kreislauf-Forschung, transnationale Krebsforschung, Infektionsforschung und Lungenforschung.

Finanziert werden die Zentren laut Rahmenprogramm zu 90 Prozent durch den Bund. Jedes Zentrum soll sich zudem aus mehreren Partnerstandorten zusammensetzen, die ihrerseits aus universitären oder außeruniversitären Einrichtungen bestehen.

Sechs Aktionsfelder geplant

Neben der Erforschung von Volkskrankheiten werden in der Unterrichtung fünf weitere Aktionsfelder genannt: individualisierte Medizin, Präventions- und Ernährungsforschung, Versorgungsforschung, Gesundheitsforschung in globaler Kooperation sowie Gesundheitswirtschaft.

Impulse aus der Wissenschaft sollen verstärkt vom Gesundheitssystem und der Wirtschaft praktisch verwertet werden, heißt es in der Unterrichtung. Zudem trage die Bundesregierung dazu bei, die Innovationskraft der Gesundheitswirtschaft zu erhöhen. Diese sei eines der "großen Wachstumsfelder in den Industrienationen" und umfasse neben der Arzneimittelindustrie auch Biotechnologie, Medizintechnik und die Versorgung mit medizinischen Dienstleistungen.

Internationale Gesundheitsforschung

Wie es weiter heißt, sollen durch den gemeinsamen Aufbau von Forschungsinfrastrukturen Forschende und Institutionen über die Grenzen hinweg miteinander verbunden und die internationale Koordinierung von Forschungsprogrammen vorangetrieben werden.

Ein besonderer Fokus liege dabei auf der Erforschung vernachlässigter und armutsbedingter Krankheiten in Kooperation mit den Entwicklungsländern.

SPD: Rahmenprogramm überarbeiten

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag (17/5364) vorgelegt, in dem sie die Bundesregierung auffordert, die Gesundheitsforschung an den Patientinnen und Patienten auszurichten und ihr Rahmenprogramm zu überarbeiten.

Auch solle die Regierung einen Aktionsplan "Präventions- und Ernährungsforschung" vorlegen und etwas gegen die "zunehmende soziale Ungleichheit" in der Gesundheitsversorgung unternehmen. Der Antrag soll im Forschungsausschuss weiterberaten werden. (tyh)