Koalition will "Lust auf Technik" wecken

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie - 16.01.2013

Berlin: (hib/HLE) In Deutschland soll „Lust auf Technik“ geweckt werden. Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie stimmte in seiner Sitzung am Mittwoch einem Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP (17/11859) mit diesem Titel zu. Darin wird das Ziel formuliert, für die Sicherung des deutschen Technologievorsprungs auf den Weltmärkten zu sorgen, indem noch mehr Unternehmen an die Forschung herangeführt werden und eine größere Breitenwirkung der Forschung erzielt wird. Dazu soll es neben der bewährten Projektförderung und der institutionellen Förderung auch eine steuerliche Förderung beziehungsweise einen Forschungsbonus geben. Damit sollen zusätzliche Forschungsimpulse insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen ausgelöst werden. Zudem sollen die Innovations- und Hightech-Strategie der Regierung weiter ausgebaut werden. Die Koalitionsfraktionen stimmten für den Antrag, die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen dagegen, die SPD-Fraktion enthielt sich.

Als „Grundvoraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes“ bezeichnen CDU/CSU- und FDP-Fraktion die Aufgeschlossenheit für neue Technologien. „Innovationen und technische Produkte können sich nur dann verbreiten, wenn sie nicht vorschnell abgelehnt werden beziehungsweise durch gesetzliche Regelungen von vornhinein verhindert oder massiv erschwert werden“, heißt es in dem Antrag, in dem auch beklagt wird, dass exzellente Wissenschaftler außerhalb Deutschlands zunehmend mehr Möglichkeiten sehen und das Land verlassen würden, „weil vorschnell die Risiken ihrer Forschung in den Mittelpunkt öffentlicher Debatten gestellt werden und de Chancen und Perspektiven ihrer Arbeit nicht gewürdigt werden“.