Koalition und SPD sprechen sich für Afghanistan-Mandat aus

Auswärtiger Ausschuss - 16.01.2013

Berlin: (hib/BOB) Der Auswärtige Ausschuss hat sich am Mittwochvormittag mit den Stimmen von Koalition und SPD dafür ausgesprochen, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr fortzusetzen. Die Linke und eine Stimme von Bündnis 90/Die Grünen stimmten gegen das Mandat. Der Rest der Grünen enthielt sich. Künftig ist laut Antrag (17/11685) beabsichtigt, die Zahl der eingesetzten Soldaten in dem Land abzusenken.

Künftig sollen bis zu 4.400 Männer und Frauen an den Hindukusch entsandt werden. Gegenwärtig umfasse das Kontingent als Teil der Nato-geführten Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) 4.900 Soldaten. Darüber hinaus ist es das Ziel der Bundesregierung, zum Ende des Mandatszeitraums das Kontingent auf bis zu 3.300 Soldaten zu reduzieren, „soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden“. Wenn der jetzt eingeschlagene Weg konsequent weiter beschritten werde, werde Afghanistan am Ende des Jahres 2014 in der Lage sein, die Sicherheitsverantwortung landesweit und vollständig wahrzunehmen. Die Einsatzkosten belaufen sich zwischen dem 1. Februar dieses Jahres und dem 28. Februar kommenden Jahres den Angaben zufolge insgesamt auf 1,07 Milliarden Euro.