219. Sitzung, Donnerstag, 31.01.2013

41.

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 16. Mai 2012 zu den Anliegen der irischen Bevölkerung bezüglich des Vertrags von Lissabon

> Drucksache 17/11367 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für die An­ge­le­gen­hei­ten der Euro­pä­ischen Union (21. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:        Abg. Alois Karl
                                   Abg. Dr. Eva Högl
                                   Abg. Joachim Spatz
                                   Abg. Andrej Hunko
                                   Abg. Jerzy Montag

b)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

> Drucksache 17/11368 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Um­welt, Natur­schutz und Reak­tor­sicher­heit (16. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:        Abg. …

c)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Um­welt, Natur­schutz und Reak­tor­sicher­heit (16. Aus­schuss) zu der Verordnung der Bundesregie­rung

Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefähr­licher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung – ElektroStoffV)

> Drucksachen 17/11836, 17/11907 Nr. 2, 17/… <

Berichterstattung:        Abg. …

d)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses (3. Aus­schuss) zu dem Antrag der Abge­ord­ne­ten Viola von Cramon-Taubadel, Volker Beck (Köln), Ute Koczy, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion BÜND­NIS 90/DIE GRÜ­NEN

Für eine glaubwürdige Außenpolitik gegenüber Usbekistan

> Drucksachen 17/6498, 17/7712 <

Berichterstattung:        Abg. Manfred Grund
                                   Abg. Franz Thönnes
                                   Abg. Dr. Rainer Stinner
                                   Abg. Stefan Liebich
                                   Abg. Viola von Cramon-Taubadel

e)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 513 zu Petitionen

> Drucksache 17/12073 <

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 514 zu Petitionen

> Drucksache 17/12074 <

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 515 zu Petitionen

> Drucksache 17/12075 <

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 516 zu Petitionen

> Drucksache 17/12076 <

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 517 zu Petitionen

> Drucksache 17/12077 <

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 518 zu Petitionen

> Drucksache 17/12078 <

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 519 zu Petitionen

> Drucksache 17/12079 <

l)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 520 zu Petitionen

> Drucksache 17/12080 <

m)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 521 zu Petitionen

> Drucksache 17/12081 <

n)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 522 zu Petitionen

> Drucksache 17/12082 <

o)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 523 zu Petitionen

> Drucksache 17/12083 <

p)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 524 zu Petitionen

> Drucksache 17/12084 <

q)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 525 zu Petitionen

> Drucksache 17/12085 <