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Weiterentwicklung der Verkehrsstrukturfinanzierungsgesellschaft
Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 11.01.2010
Berlin: (hib/SPL/ELA) In einer Kleinen Anfrage interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/339) unter anderem für die Kreditfähigkeit der Verkehrsstrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG). Hintergrund ist laut Angaben der Fraktion die von der Regierung geplante Weiterentwicklung dieser Gesellschaft. Danach soll die Lkw-Maut direkt an die VIFG zugewiesen und ihre ”Kreditfähigkeit in begrenztem Umfang“ hergestellt werden, heißt es in der Initiative.
Daher fragen die Abgeordneten nach aktuellen und früheren Arbeitsprogrammen der VIFG, Modellen zur Kreditfähigkeit und nach eventuell entstehenden Interessenkonflikten mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Zudem wollen sie klären, welche Gutachten beziehungsweise Beratungsaufträge die VIFG bereits ausgeschrieben und vergeben hat.
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