Berlin: (hib/CHE/ELA) Bundesfamilienministerin Kristina Köhler will den Bezug des Elterngeldes einfacher und flexibler gestalten. Das kündigte sie in der Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 18. Januar an. Konkret sieht die Planung ihres Ministerium für das Jahr 2010 vor, die Zahl der Partnermonate auszubauen, ”um die Erziehungsleistung der Väter zu verbessern“. Schon jetzt nähmen 20 Prozent der Väter die sogenannten Vätermonate in Anspruch, damit sei die gesellschaftlich kritische Schwelle überschritten, sagte Köhler. ”Männer stehen nicht mehr unter dem Weichei-Verdacht, wenn sie sich um die Erziehung ihrer Kinder kümmern wollen.“ Die Ministerin kündigte darüber hinaus an, bürokratische Hürden beim Elterngeld abzubauen. Ferner ist geplant, auch das Teilelterngeld für Eltern auszubauen, die neben ihrer Teilzeitarbeit parallel Elterngeld beziehen möchten. Diese Verbesserungen sollen nach Aussage Köhlers 2011 Gesetz werden.

Zu dem Versuch, ”Bewährtes zu erhalten“ gehöre aber auch, an den Plänen zum Ausbau der Kinderbetreuung festzuhalten. ”Bis 2013 soll das Angebot an Betreuungsplätzen für unter Dreijährige auf 35 Prozent erhöht werden. Daran darf nicht gerüttelt werden“, stellte Köhler klar. Auch der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz stehe nicht zur Disposition, ”denn der Ausbau der Kinderbetreuung schafft faire Chancen für Kinder“, so die Begründung der Ministerin. Sie verwies in diesem Zusammenhang außerdem auf die Diskussion um die Einführung eines Betreuungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder lieber zu Hause betreuen wollen. ”Das Jahr 2013 wird das Jahr der Wahrheit für das Betreuungsgeld“, kündigte Köhler an, ließ jedoch offen, wohin der Weg gehen könnte. ”Es ist ein Zielkonflikt und den müssen wir auflösen.“ Genauso wie man anerkennen müsse, dass Eltern für die Erziehung ihrer Kinder zu Hause bleiben, genauso müsse man auch sehen, dass es Kinder gebe, die von einer Betreuung zu Hause nicht profitieren würden, weil sie dort nicht die nötige Zuwendung bekämen, sagte Köhler.

Neben dieser unter dem Stichwort ”Zeit für Verantwortung“ vorgestellten Pläne, ging es der Ministerin unter einem zweiten Stichwort um ”faire Chancen für jeden“. Ihr Haus sei mehr als nur ein Ministerium für Familien. ”Es ist das Ministerium für Gesellschaftspolitik“, das sich um die Kräfte, die die Gesellschaft zusammenhalten genauso kümmern müsse, wie um jene Kräfte, die diesen Zusammenhalt gefährdeten. Der Schutz vor Kinderarmut spiele in diesem Zusammenhang eine entscheidende Rolle. Dabei gehe es sowohl um materielle Fragen wie um Fragen der Perspektiven, erläuterte Köhler. Sie kündigte an, den Bezug des Kinderzuschlags ausweiten zu wollen, da er ”gezielt gegen Kinderarmut“ wirke. Außerdem solle die Wahlfreiheit zwischen Hartz IV und Kinderzuschlag erleichtert werden, denn viele Familien würden aus Scham auf Hartz-IV-Leistungen verzichten und mit dem Kinderzuschlag eine Chance erhalten, aus der verdeckten Armut herauszukommen, ergänzte die Ministerin. Sie kündigte ferner an, die Altersgrenze beim Unterhaltsvorschuss von 12 auf 14 Jahre anzuheben, da die Betroffenen dann mehr Zeit hätten, ihre Ansprüche geltend zu machen.

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