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Grüne: Versorgung von Entwicklungsländern mit Generika sichern
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Antrag - 21.01.2010
Berlin: (hib/JOH/TEP) Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen dafür einsetzen, die Beschlagnahmung von sogenannten Generika im Transit durch die Europäische Union zu stoppen. In einem Antrag (17/448) bezeichnet sie den Handel mit diesen Nachahmermedikamenten mit gleicher Wirkung als ”legitim und legal“ und von herausragender Bedeutung, um Menschen in Entwicklungsländern mit preiswerten Medikamenten zu versorgen. Nach Angaben der Fraktion habe die indische Regierung jedoch mehrfach darauf hingewiesen, dass Generikalieferungen an Entwicklungsländer beschlagnahmt würden. Neben Indien, einem der wichtigsten Generikaproduzenten weltweit, habe auch Brasilien gegen dieses Vorgehen der EU Beschwerde eingelegt.
Die Grünen-Fraktion betont in ihrem Antrag, dass gefälschte Medikamente im Gegensatz zu Generika eine Gefahr für Menschen in Entwicklungsländern darstellten. Dies dürfe jedoch nicht als Vorwand genommen werden, legale Generikalieferungen zu beschlagnahmen und zurück zu halten. Beide Bereiche seien ”strikt“ voneinander zu trennen.
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