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Anhörung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - 12.04.2010
Berlin: (hib/AS/TEP) Der Änderungsentwurf der Koalition zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) (17/1147) ist Thema einer Anhörung, die der Umweltausschuss am Mittwoch, den 21. April 2010, von 10.30 Uhr bis 13.30 Uhr veranstaltet. Mit dem Gesetz wollen CDU/CSU und FDP die Überförderung bei der Erzeugung von Strom aus Solaranlagen abbauen. Der Entwurf sieht vor, die Vergütung für Solaranlagen zum 1. Juli 2010 einmalig um 16 Prozent zu senken. Bei Anlagen auf Freiflächen soll die Absenkung 15 Prozent betragen. Strom aus Anlagen auf ehemaligen Ackerflächen soll grundsätzlich nicht mehr vergütet werden, wenn die Anlage nach dem 30. Juni 2010 in Betrieb genommen wurde.
Für die Beantwortung der Fragen der Abgeordneten sind folgende Sachverständige geladen: Dr. Holger Krawinkel, Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Frank Peter, Prognos AG, Dr. Peter Weiss, Zentralverband des Deutschen Handwerks e.V., Prof. Eicke R. Weber, Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE), Dr. Aribert Peters, Bund der Energieverbraucher e.V, Philippe Welter, PHOTON Europe GmbH, Angelika Thomas, IG-Metall Vorstand, Dr. Wolfgang Seeliger, Landesbank Baden-Württemberg.
Die Anhörung findet statt im Marie-Elisabeth-Lüders Haus (MELH), Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1/Schiffbauerdamm, Sitzungssaal 3.101 (Anhörungssaal).
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