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Bundesregierung hat kein ökonometrisches Modell
Finanzen/Antwort auf Große Anfrage - 09.08.2010
Berlin: (hib/HLE/BOB) Aus einem zeitlichen Zusammentreffen von Steuersenkung und Wirtschaftswachstum kann nach Ansicht der Bundesregierung ”nicht zwingend auf einen ursächlichen Zusammenhang geschlossen werden“. In einer Antwort der Bundesregierung (17/2661) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion (17/568) wird auf Versuche in den USA hingewiesen, Wachstums- und Selbstfinanzierungseffekte von Steuersenkungen nachzuweisen. Problematisch sei dabei jedoch, ”zwischen Kausalität und Korrelation zu unterscheiden“. Eine erfolgreiche Wachstums- und Beschäftigungspolitik müsse sich im Regelfall durch eine Gesamtstrategie mit zahlreichen aufeinander abgestimmten Maßnahmen in verschiedenen Politikfeldern auszeichnen, zu denen als wichtiger Teil auch Steuersenkungsmaßnahmen gehören könnten. Außerdem gebe es externe Einflüsse wie Weltmarktentwicklungen. Daher sei es nicht möglich, den auf einzelne Elemente, zum Beispiel Steuersenkungen, entfallenen Wachstums- und Beschäftigungseffekt gesondert zu ermitteln. Auch über ein so genanntes ökonometrisches Modell zur Ermittlung der Auswirkungen von Steuerrechtsänderungen verfüge sie nicht, schreibt die Regierung.
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