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Koalitionswechsel in Thailand ist ein "üblicher parlamentarischer Vorgang"
Auswärtiges/Antwort - 12.08.2010
Berlin: (hib/MAR/BOB) Die deutsche Bundesregierung bewertet den Regierungswechsel in Thailand als einen in Demokratien üblichen parlamentarischen Vorgang, der keine besondere Erwägung im Umgang mit der Regierung in Bangkok nach sich zieht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/2670) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2526) hervor. Nach dem Koalitionswechsel kleinerer Parteien von der Puea Thai Party zur Democrat Party im Dezember 2008 trat die Regierung von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva ihr Amt am Ende Dezember 2008 an.
Auf die Frage der Abgeordneten, ob die Bundesregierung Protestnoten gegen die extralegalen Hinrichtungen im April und Mai dieses Jahres durch das thailändische Militär bei der Regierung in Bangkok vorbrachte, schreibt die Bundesregierung, dass die Ursachen und die Verantwortung während der Demonstrationen zwischen dem 24. März und dem 19. Mai noch ungeklärt sind. Die thailändische Regierung habe eine Untersuchungskommission eingerichtet. Außerdem habe die Bundesregierung und die Europäische Union wiederholt auf die Notwendigkeit einer schnellen und glaubhaften Untersuchung der Todesfälle hingewiesen.
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