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Einsparungen bei Arbeitsagentur nach Verbesserung der Wirtschaftslage
Arbeit und Soziales/Antwort - 12.08.2010
Berlin: (hib/DIX/BOB) Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben der Bundesregierung mehr als 12,8 Millionen Euro für die aktive Arbeitsförderung ausgegeben. Dies ist ihrer Antwort (17/2665) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (17/2563) zu entnehmen. Einsparungen im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit sollen für das Jahr 2011 durch einen ”effizienteren und wirkungsorientierten Einsatz der Mittel“ sowie durch eine erwartete bessere Entwicklung der Arbeitslosigkeit erreicht werden. Die zu erwartenden Einsparungen ergäben sich nicht aus der erst 2011 erfolgenden gesetzlichen Änderung bei den Arbeitsmarktinstrumenten.
Im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende würden die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und die Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2011 voraussichtlich mit 9,5 Milliarden Euro, im Jahr 2012 8,5 Milliarden Euro und in den Jahren 2013 und 2014 jeweils 8 Milliarden Euro angesetzt. Somit sei ab dem Jahr 2013 wieder das Niveau des Jahres 2008 erreicht. Für diesen Zeitraum sei eine Verbesserung der wirtschaftlichen und arbeitsmarktspezifischen Rahmenbedingungen zu erwarten.
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