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Im Bundestag notiert: Länderausschuss für Atomenergie
Umwelt/Antwort - 16.11.2011
Berlin: (hib/AS) Der Länderausschuss für Atomenergie dient der vorbereitenden Koordinierung der Aktivitäten von Bund und Ländern beim Vollzug des Atomgesetzes. Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort (17/7568) auf eine Kleine Anfrage (17/7304) der Fraktion Bündnis 90/die Grünen Aufgaben und Arbeitsweise des Gremiums, das seit Oktober 1982 existiert. In dem Bund-Länder-Gremium, heißt es in der Antwort weiter, arbeiten Vertreter der atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden der Länder mit dem Bundesumweltministerium (BMU) zusammen. Eine weitere Aufgabe der Einrichtung ist es, Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften vorzubereiten und weiterzuentwickeln, um einen möglichst einheitlichen Vollzug des Atomrechts zu gewährleisten. Vorsitz und Geschäftsführung liegen beim Bundesumweltministerium.
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