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Grüne fordern Rückholung der Asse-Fässer nach dem Gefahrenabwehrrecht des Atomrechts
Umwelt/Antrag - 01.02.2012
Berlin: (hib/AS) Die Rückholung der Fässer aus der Asse soll beschleunigt werden. In einem Antrag (17/8497) fordern die Grünen, dass dafür nach dem Atomrecht das Gefahrenabwehrrecht angewandt werden soll. Das Atommülllager befindet sich nach Meinung der Grünen „in einem äußerst prekären Zustand“ und sei „zum Inbegriff verantwortungslosen Umgangs mit Atommüll“ geworden, schreibt die Fraktion. Um den spezifischen Anforderungen des Atommülllagers Asse gerecht zu werden, sprechen sich die Grünen dafür aus, das Atomrecht zu ändern und der Rückholung der Fässer damit insgesamt eine höhere Priorität als bisher einzuräumen. Die Rückholung, heißt es im Antrag weiter, sei die einzige Option, die eine „langfristige Sicherheit“ biete. Aufgrund von Stabilitätsproblemen und eines kontinuierlichen Eindringens von Wasser in das Bergwerk herrsche allerdings ein „erheblicher Zeitdruck“.
Das Bundesumweltministerium (BMU) und das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) werden aufgefordert, auf der Basis ihrer Erfahrung der letzten drei Jahre Vorschläge für eine weiter Beschleunigung der Rückholung der rund 126.000 Fässer zu machen. Die Grünen kritisieren in ihrem Antrag, dass das zuständige Bundesministerium bislang zu langsam reagiert habe. Sie warfen dem Bundesumweltminister vor, die Asse in seiner zweijährigen Amtszeit noch nicht besucht zu haben.
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