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Im Bundestag notiert: Hartz-Kommission
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage - 06.02.2012
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will wissen, ob sich Dokumente der sogenannten Hartz-Kommission wie Vorlagen, Entwürfe und Protokolle im Besitz der Bundesregierung befinden. Zudem erkundigt sich die Fraktion in einer Kleinen Anfrage (17/8442) unter anderem danach, ob sich unter den Dokumenten im Besitz der Bundesregierung Unterlagen befinden, „die den Ausgangsvorschlag der sogenannten Hartz-Kommission unter Leitung von Peter Hartz für einen Regelsatz von 511 Euro für die 2005 eingeführte Grundsicherung für Arbeitssuchende beziehungsweise für die Hilfe zum Lebensunterhalt dokumentieren“.
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